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Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Entscheidung Lizenzpartner der Jumbo Business Group zu werden!

Ihr Start im Internet besteht aus zwei Schritten:

Sie registrieren sich mit 99 € monatlich zum Lizenzpartner JUMBO-TIPP MASTER oder Sie registrieren sich mit 59 € monatlich zum Lizenzpartner JUMBO-TIPP EASY
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AGB:: Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Unternehmen Jumbo-Tipp Luxembourg (nachstehend JT / eine Unternehmung der Jumbo Business Group S.`.r.l.) betreibt eine Network Organisation für den Vertrieb von Produkten und Dienstleistungen. Der Lizenznehmer (LN) beabsichtigt in dieser Organisation nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Vertrages sowie den jeweils gültigen "Regeln für die Zusammenarbeit" und des JT Vergütungsplans mitzuwirken. Um Mitglied der JT-Network-Organisation zu werden, vergibt JT Lizenzen an selbständige LN, durch die diese die Berechtigung erhalten, JT eigene Produkte und Dienstleistungen oder eines mit JT kooperierenden Vertragspartner zu vermitteln. § 2 Stellung des Lizenznehmers Der LN ist unabhängiger Handelsvertreter (Neben- oder Hauptberuflich) beruhend im Prinzip auf den Bestimmungen des Gesetzes vom 3. Juni 1994 über die Organisation der geschäftlichen Beziehungen unabhängiger Handelsvertreter und deren Auftraggeber und betreffend die Umsetzung der Direktive 86/653/CEE vom 18. Dezember 1986. Sein Einkommen ist gemäß den gesetzlichen Bestimmungen von ihm selbst zu versteuern. Im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen kann der LN seine Tätigkeit frei gestalten. Er bestimmt seine Arbeitszeit und seinen Arbeitsort selbst und unterliegt insoweit nicht den Weisungen der JT. Für die Beachtung der ihn betreffenden öffentlich rechtlichen Pflichten ist der LN selbst verantwortlich. Der LN hat gemäß Gesetz vom 3. Juni 1994 laut Bestimmungen der Gewerbeordnung vom 28. Dezember 1988 sein Gewerbe selbst anzuzeigen. Der LN muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der LN kann Kunden und/oder neue selbständige LN vermitteln und mit diesen eine eigene Vertriebsorganisation innerhalb der JT-Network-Organisation aufbauen. Der LN wird seine Geschäfte unter Beachtung der geltenden Gesetze und unter der Wahrung der Grundsätze eines lauteren Geschäftsgebarens betreiben und alles unterlassen, was sich auf das Ansehen und den Goodwill von JT und den übrigen JT-LN auswirken könnten. Alle Kosten und Ausgaben, die dem LN in seinem Geschäftsbetrieb entstehen, trägt der LN selbst.. § 3 Berechtigung zum Erhalt von Leistungsvergütungen Der LN ist nach Maßgabe des Vergütungsplans berechtigt, Leistungsvergütungen (Provisionen, Prämien etc.) zu erhalten, wenn und solange u. a. folgende Voraussetzungen erfüllt sind: a) Die Lizenzgebühr bezahlt und unwiderruflich dem Konto der JT gutgeschrieben wurde (entweder per Kreditkarte, Dauerauftrag oder Domiziliation). b) Der LN sich an die Bedingungen dieses Vertrages, die jeweils gültigen "Regeln für die Zusammenarbeit" und die Qualifikationskriterien die im Rahmen des Ver- gütungsplanes vereinbart wurden hält. Er hat diese Bedingungen gelesen, verstanden und ausdrücklich anerkannt. c) Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Vertragsparteien nicht gestört sind, z. B. durch eine Verletzung dieser Vertragsbestimmungen oder den "Regeln für die Zusammenarbeit". § 4 Vertragsanpassungen So JT zu der Überzeugung kommt, dass das gemeinsame Interesse der Vertragsparteien am Fortbestand des Unternehmens und seines Marketingsystems oder die Wahrung der wirtschaftlichen Interessen der gesamten JT-Network-Organisation es nötig machen, den Vergütungsplan, die "Regeln für die Zusammenarbeit" oder die Bestimmungen dieses Vertrags zu ändern, wird der LN hierüber schriftlich informiert. In diesem Schreiben wird der LN auf das Datum hingewiesen, an dem die Änderung wirksam wird. Sofern der LN mit der Änderung nicht einverstanden ist, erhält er das Recht zur außerordentlichen Kündigung. JT kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag in Teilen oder gesamt auf Dritte übertragen. § 5 Vertragsleistungen Innerhalb der Lizenz gewährt JT eine kostenlose Teilnahme der angebotenen Produkte. Bei Nicht-Nutzung muss dies auf dem Lizenzantrag vermerkt sein. Mit der Vergabe der Lizenz ist JT verpflichtet, den LN rechtzeitig mit allen Informationen und Hinweisen zu informieren, die für die Erfüllung seiner Aufgaben notwendig oder nützlich sind, soweit diese aktuell verfügbar sind. Zu diesem Zweck wird JT den LN entsprechend den Kriterien der einzelnen Lizenzen mit Marketingmaterialien, Antragsformularen u. a. sowie den dazugehörigen Ergänzungen und Änderungen ausstatten, soweit diese die Produkte und Dienstleistungen betreffen, die zum jeweils aktuellen JT-Vertriebssortiment gehören. Die Materialien, Formulare etc. können für den LN kostenpflichtig sein. Der LN verpflichtet sich den Absatz von Produkten und/oder Dienstleistungen zu den Geschäftsbedingungen von JT oder eines mit JT kooperierenden Vertragslieferanten zu vermitteln, sowie den Aufbau seiner eigenen Vertriebsorganisation innerhalb der JT-Network-Organisation voranzutreiben. JT behält sich ausdrücklich vor, die vom LN eingebrachten Anträge auf Lieferung von Produkten und/oder Dienstleistungen, oder vom LN vermittelte Lizenzanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, ihre jeweiligen Verpflichtungen und Aufgaben so zu erfüllen, wie dies in diesem Vertrag, "den Regeln für die Zusammenarbeit" und dem Vergütungsplan dargelegt und vereinbart wurde. § 6 Vertraulichkeit Während und nach der Laufzeit dieses Vertrages wird der LN alle JT betreffenden Informationen geheim halten, soweit diese nicht öffentlich zugänglich sind. Außerdem ist es dem LN während und nach der Laufzeit dieses Vertrages nicht gestattet, die erhaltenen Informationen, insbesondere Namen und Anschriften ehemaliger oder aktiver LN von JT, für andere Zwecke als zum Nutzen von JT einzusetzen. Ausgenommen hiervon sind Informationen von Personen, die der LN selbst zu JT vermittelt hat. Sollte der LN von solchen Verstößen erfahren, so hat er unverzüglich die JT Geschäftsleitung darüber zu informieren. Im Falle eines Verstoßes gegen die Vertraulichkeitspflicht gemäß § 6 der allgemeinen Vertragsbedingung ist JT berechtigt einen Schadenersatz in pauschalierter Höhe von EUR 5.000,- zu verlangen. Der LN wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ihm der Nachweis gestattet ist, dass entweder der Schaden überhaupt nicht entstanden, oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist. § 7 Kündigung JT verzichtet auf das Recht der ordentlichen Kündigung. Der LN kann diesen Vertrag jederzeit mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende des Monats kündigen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und tritt mit der schriftlichen Bestätigung seitens JT in Kraft. Jede unbegründete fristlose Kündigung seitens des LN entbindet automatisch JT von allen Verpflichtungen gegenüber dem LN. Eine Kündigung befreit den LN nicht von den Verpflichtungen, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht bezahlten Gebühren, Rechnungen für gelieferte Produkte oder andere erbrachten Leistungen zu begleichen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleibt für beide Parteien unberührt. § 8 Geltendes Recht, Gerichtsbarkeit Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus dieser Vertragsbeziehung ist Luxembourg. § 9 Salvatorische Klausel änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung sowie Nebenabreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Sollte eine Regelung in dem Lizenzvertrag, der Vereinbarung für die Zusammenarbeit, dem Marketing- und Vergütungsplan oder einer anderen vertraglichen Regelung oder einschlägigem Dokument zwischen LN und JT unwirksam sein oder werden, so hat dies keinen Einfluss auf den Bestand aller anderen Regelungen. Die Parteien werden eine neue, gültige Regelung treffen, die dem Willen und Sinn der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt. Dem LN ist bekannt, dass die im Zusammenhang mit seinem vertraglichen Verhältnis stehenden Daten, in einer Datensammlung von JT geführt werden können. Diese Daten sind vertraulich und dienen ausschließlich zur Geschäftsabwicklung der JT-Network-Organisation. Stand: Januar 2009
Belehrung:: Belehrung - Mir/Uns ist bekannt, dass dieser PartnerAntrag erst wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der gesetzlichen Frist ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) widerrufen wird (ab Datum der Unterzeichnung des PartnerAntrages). Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes an die Jumbo Business Group S.à.r.l., 1d, route du Vin, L-5445 Schengen. Ich/Wir wurde(n) unterrichtet, dass bei Zahlung der Lizenzgebühr das Widerrufrecht verfällt und eine Rückerstattung seitens der Jumbo Business Group S.à.r.l. nicht stattfindet. Es kann nur eine fristgerechte, schriftliche Kündigung erfolgen. - Mir/Uns ist bekannt, das die Lizenzgebühr selbständig bis jeweils zum 10. eines Monats für den Folgemonat zu entrichten ist und unwiderruflich dem Konto der Jumbo Business Group S.à.r.l. gutgeschrieben werden muss. - JUMBO-TIPP, i.A. der Jumbo Business Group S.à.r.l., ist berechtigt, die Daten des Partners in Zusammenhang mit seiner Tätigkeit zu speichern und innerhalb der Sponsorlinie weiterzugeben.
AGB gelesen und akzeptiert
Belehrung gelesen und akzeptiert

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